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Wie wird man Richter?
Das Besten-Prinzip - beim BGH?
Partei-Proporz beim Verfassungsgericht
Arbeiten am meisten...am Arbeitsgericht
Nebenverdienst oftmals höher als Besoldung
Was meinen Sie dazu?
Im Namen des Volkes!?

Der Richter auf seinem Thron  

Wenn die Tür zufällt...

In der Ruhe liegt die Kraft...

„Türenschlagen“ im Gericht als Ungebühr mit Ordnungsstrafe
Eine Partei hatte in einem Gerichtsverfahren nach eigenen Worten die Tür so geschlossen, daß sie „sehr laut ins Schloss“ gefallen ist. Das Gericht sah hierin eine Ungebühr und begründete dies salbungsvoll: „Ungebühr liegt vor bei einem Verstoß die die zur sachgerechten Durchfüh-rung der Verhandlung notwendigen Ordnung. Diese besteht aus der unmittelbaren Beachtung der Ordnungsvorschriften, der Gewährleistung der ungehinderten Wahrnehmung der Verfah-rensrechte für alle Verfahrensbeteiligten, der Schaffung und Sicherung einer Atmosphäre ruhi-ger Sachlichkeit, Distanz und Toleranz, die allein die erforderliche Suche nach der Wahrheit und dem Recht ermöglicht und dem Ernst der Rechtsprechungstätigkeit gerecht wird. Den Tatbe-stand der Ungebühr erfüllen die persönliche Herabsetzung, die Kundgabe von Mißachtung sowie Lärm, da diese den schwierigen und ernsten Vorgang der Wahrheitssuche und Rechts-findung erschweren.“ Das laute Zuschlagen der Tür des Gerichtssaals stellt eine schuldhafte Verletzung der Würde des Gerichts dar.
OLG Zweibrücken, Beschluß vom 15.12.2004 – 3 W 199/04




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